Es ist kein sonderlich großes Geheimnis, dass ich vom Amtsantritt und den ersten Tagen von Boris Pistorius positiv angetan war, gerade in Anbetracht der Vorgängerin im Ministerium. Nun sind einige Tage vergangen und ich muss zugeben, dass sich der positive Ersteindruck weiter verfestigt hat. Als Beispiel möchte ich hierfür sein resolutes Durchgreifen bei wichtigen Personalien im Ministerium und in der Bundeswehr nennen.
Die erste große und wichtige Personalie für Pistorius war der Wechsel des Generalinspekteurs von Eberhard Zorn zu Carsten Breuer, der vielen vor allem als “Corona-General” bekannt sein dürfte. Nun ist es zwar so, dass Zorn die normale Amtsdauer von 5 Jahren im Amt des Generalinspekteurs absolviert hat, allerdings noch keine große Amtsmüdigkeit gezeigt hat und theoretisch noch einige Jahre hätte machen können. Meine Vermutung ist, dass es zwischen Zorn und Pistorius inhaltliche Differenzen bei der Neuausrichtung der Bundeswehr gab, die man nicht kitten konnte und eine weitere Zusammenarbeit unmöglich machten. Da ist es aus meiner Sicht absolut richtig und nur konsequent, die entsprechenden Entscheidungen so schnell wie möglich zu treffen. Die Wahl auf Breuer halte ich auch für durchaus nachvollziehbar, da dieser in der Corona-Pandemie mit der Organisation der Amtshilfe für die Gesundheitsämter und der Impfzentren positiv auf sich aufmerksam machen konnte. Ihm wünsche ich auf jeden Fall alles Gute für die zweifelsohne schwierige Aufgabe, die Bundeswehr relativ schnell wieder voll kampftauglich zu machen.
Doch das Aufräumen ist hier noch nicht zu Ende. Zeitgleich wurde die Staatssekretärin Margaretha Sudhof, die von Christine Lambrecht installiert wurde, entlassen und mit Nils Hilmer ersetzt, welcher ein Vertrauter des Ministers Pistorius ist. Über die Arbeit von Sudhof kann ich ehrlich gesagt nicht viel sagen, aber auch hier kann ich die Entscheidung an sich nachvollziehen, dass man keine “Altlasten” der Vorgängerin übernehmen möchte und eigene Personalien ins Ministerium mitbringen möchte.
Und heute Abend kam direkt die nächste Meldung: Laut Bild hört Pistorius nicht auf, sondern beginnt jetzt erst Recht den großen Umbau des Ministeriums. Konkret geht es darum, das aufgeblähte Ministerium im Bendlerblock massiv zu verschlanken und man plant unter anderem, 160 der bisher 370 Stellen im Leitungsstab zu streichen. Auch die Staatssekretäre müssen dabei Personal abbauen, sprich ihre Mitarbeiterzahl von 20 auf 6 bis 7 reduzieren.
Dazu kann ich nur sagen, dass dieser Schritt schon lange notwendig war und es mich wirklich freut, dass Pistorius endlich notwendige strukturelle Veränderungen anstrebt. Dabei muss man aber natürlich auch “warnen”, dass man nicht zu viele Personen vor den Kopf stößt, die aus Missfallen dann unerwünschte Informationen an Zeitungen wie die Bild leakt. Das soll nicht heißen, dass man die Reformen stoppen oder abmildern sollte, aber man sollte die mögliche Problematik zumindest auf dem Schirm haben, dass nicht alle mit so großen Einschnitten zufrieden oder gar einverstanden sein werden. Und die schönste Nachricht von allen: Es soll endlich wieder ein Planungsstab geben, der in Krisen führen soll und das Ministerium intern steuern soll. Die Leitung dieses Planungsstabs soll General Freuding übernehmen, den einige wahrscheinlich aus dem Youtube-Format “Nachgefragt” von der Bundeswehr kennen werden.
Laut dem Bericht der Bild plant man, bis Herbst 10-20% an Personal einzusparen. Insgesamt lässt sich festhalten, dass die Reform der Bundeswehr natürlich noch lange nicht zu Ende ist und man sicher sein kann, dass es noch einige Stolpersteine geben wird. Man kann aber auch festhalten, dass man endlich die überfällige strukturellen Reformen im Ministerium als auch bei der Bundeswehr angeht, was eine sehr gute Basis für weitere Entwicklungen darstellt. Denn eines ist klar: Die Reformen müssen aufgrund der geopolitischen Entwicklungen aktuell und in naher Zukunft ein Erfolg werden, wenn wir nicht noch mehr Probleme haben wollen. Konkret muss man hierbei China und ein möglicher Konflikt in Taiwan 2025-2027 nennen.
Wenn ich noch einen Wunsch frei hätte, würde ich mir eine massive Verschlankung des Beschaffungswesens und des dafür zuständigen Amtes in Koblenz wünschen. Vielen Dank!
Anbei noch ein Link zur Quelle, auf welche ich mich beziehe: Pistorius greift durch! Minister feuert Bundeswehr-Bosse | Politik | BILD.de