Da soll mal jemand sagen, dass Olaf Scholz nicht für Überraschungen gut ist. Aus heiterem Himmel wurde gestern verkündet, dass der bisherige Innenminister des Landes Niedersachsen das Amt von Christine Lambrecht übernimmt und hat so ziemlich alle Prognosen (inklusive meiner) auf den Müllhaufen geworfen.
Meine erste Reaktion war ehrlich gesagt eine Mischung aus Amüsement und Verwunderung. Warum zur Hölle holt sich Scholz einen Landespolitiker, der bisher wenig bis nichts mit Landesverteidigung zu tun hat? Doch nach einigem Nachdenken muss ich zugeben, dass die Entscheidung durchaus Sinn macht.
Pistorius war in seiner Funktion als Innenminister durchaus in Berührung mit einigen Punkten der Sicherheitspolitik, darunter fällt natürlich die innere Sicherheit im Rahmen der Landespolizei oder Aspekte wie Cyberkriminalität/Cyberwarfare. Und auch wenn es ein kleines Nebendetail ist hat er in den 1980er Jahren gedient und kennt die Kultur in der Truppe. Er gilt als jemand, der durchaus mal rustikaler auftreten kann (eine wichtige Eigenschaft als Verteidigungsminister) und sich zuverlässig vor seine Mannschaft stellt, wenn es mal Probleme geben sollte. Hinzu kommt natürlich die Verwaltungstechnische Erfahrung, die er als Innenminister seit 2013 sammeln konnte.
Kurzzeitig gab es in den Sozialen Medien einen Aufruhr gegen Pistorius, weil er mal Mitglied im deutsch-russischen Freundschaftsgruppe des Bundesrats war (wurde im April 2022 aufgelöst) und sich im Jahr 2018 kritisch gegen die Sanktionen geäußert haben soll. Da muss ich für ihn in die Bresche springen und darauf verweisen, dass er seit dem Beginn des Ukraine-Krieges ein starker Befürworter von Waffenlieferungen war und er im Jahr 2018 nicht die Sanktionen an sich kritisiert hat, sondern ob diese wirklich das russische Regime so treffen, wie man es möchte.
Wie dem auch sei: Eine faire Chance hat er verdient und ein erstes Urteil, wie er im Amt angekommen ist, sollte nach 100 Tagen gefällt werden. Auf jeden Fall ist klar, dass auf ihn ein knallharter Job wartet.