Gestern habe ich ja bereits einige Gedanken zum Rücktritt von Christine Lambrecht aufgeschrieben und möchte hier nun einige Ergänzungen formulieren. Konkret geht es mir um zwei Sachen: Einmal um die Rücktrittserklärung der Ministerin selber und um anderen bezüglich eines aktuellen Artikels vom Spiegel, indem klar wird, dass Scholz schon sehr früh vom bevorstehenden Rücktritt Bescheid wusste.
Beginnen wir mit der Rücktrittserklärung selber: Ich habe gestern geschrieben, dass ich Frau Lambrecht meinen Respekt zolle, da sie von sich aus zurücktritt und bin davon ausgegangen, dass sie eine kritische Selbstreflektion ihrer Amtszeit vorgenommen hat. Nach dem Lesen der Rücktrittserklärung muss ich dies leider revidieren. Ihr Beklagen über eine angeblich unsachliche Berichterstattung zeugt nicht davon, dass sie selbstkritisch ist sondern dass sie eher eine angebliche Kampagne gegen sie vermutet. Der Spiegel-Artikel, auf den ich noch genauer eingehen werde, schreibt zudem davon, dass sie sich gegen Ende letzten Jahres in ihrem eigenen Ministerium isoliert hat und de facto nur noch mit ihrem Team kommuniziert hat, während sie den Militärs eine angebliche Illoyalität vorwirft. Ein ganz schön starkes Stück für jemanden, der strukturelle Reformen des Ministeriums verweigert hat und gleichzeitig die Chuzpe hat, den Generalinspekteur der Bundeswehr während des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine zu degradieren. In Anbetracht dieser neuen Erkenntnisse muss das abschließende Urteil lauten: Gott sei Dank sind Sie nicht mehr die Befehlshaberin der Bundeswehr. Ihre Amtsführung war in diesen geopolitischen Zeiten eine absolute Katastrophe und offen gesagt möchte ich nicht wissen, wie Sie ihr vorheriges Ressort, das Justizministerium, geleitet haben.
Kommen wir nun zu Olaf Scholz. Besagter Spiegel-Artikel berichtet, dass Scholz schon seit dem 3.Januar, also kurz nach dem katastrophalen Silvester-Video von Lambrechts Rücktrittsplänen wusste. Wie kann es also sein, dass es noch keine Nachfolge für Lambrecht gibt? Er hatte also 13 Tage Zeit, schon frühzeitig sich um diese Personalie zu kümmern. Für jemanden, der dem Wähler Führung versprochen hat, ist das ziemlich führungsschwach. Davon abgesehen gibt es auch eine interessante Einschätzung von Sönke Neitzel zu den aktuell kursierenden Namen als potentielle Nachfolger und die ist leider nicht wirklich berauschend. Grundsätzlich definiert er 4 Punkte, die ein neuer Minister mitbringen sollte:
-> Begeisterungsfähigkeit in der Truppe
-> Führungsstärke
-> Fachkompetenz
-> Internationale Erfahrung
Sein Urteil: Keiner der aktuellen Kandidaten erfüllt alle Punkte. Aus meiner Sicht wäre Eva Högl die beste Kandidatin für den Posten, da sie als Wehrbeauftragte die Probleme der Bundeswehr kennt und anscheinend einen guten Draht in die Truppe hat. Zweifel dürften vor allem bei Internationaler Erfahrung und Führungsstärke existieren. Heil und Wolfgang Schmidt wären bequeme Kandidaten, weil diese loyale Zuarbeiter von Scholz sind, aber offen gesagt kein wirkliches Profil besitzen. Klingbeil dürfte ebenfalls nicht die Idealbesatzung sein.
Um es kurz zu fassen: Es ist mal wieder kompliziert.
Quelle: Christine Lambrecht und der Rücktritt: Olaf Scholz wusste schon am 3. Januar Bescheid – DER SPIEGEL